Zeichenmissbräuche

Die Wortmarke DINplus (z. B. „DINplus“ oder „DIN+“) darf nicht genutzt werden, da es sich um einen Zeichenmissbrauch handelt. Die rechtliche Grundlage dafür ist verankert im Markenschutzgesetz.

Wortmarken aber auch Unternehmenskennzeichnungen werden durch §§ 14, 15 MarkenG als ausschließliches Recht des Markeninhabers geschützt. Das Markenrecht schützt die Interessen des Inhabers durch § 14 Abs. 2 Nr. 1-3 MarkenG auf vielfältige Weise.

Neben dem Identitätsschutz besteht gem. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auch ein Verwechslungsschutz. Im Rahmen dieses Markenschutzes ist lediglich erforderlich, dass die kollidierenden Marken identisch oder ähnlich sind. Erste Voraussetzung ist daher die Zeichenähnlichkeit der Marken. Hierunter fällt z. B. die Nutzung DINplus oder DIN +. Ähnlichkeit ist immer dann geben, wenn zwischen Klang, Bild und Sinn der Marken Übereinstimmung besteht.

Zweite Voraussetzung ist, dass neben der Zeichenähnlichkeit auch die angebotenen Waren oder Dienstleistungen der kollidierenden Marken identisch oder ähnlich sind.

Schließlich muss die Übereinstimmung oder Identität der Marken, das ist die dritte Voraussetzung, zu einer Verwechslungsgefahr führen. Das ist dann der Fall, wenn die angesprochenen Verkehrskreise glauben könnten, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen.

Dieser Schutztatbestand wird relativer Markenschutz genannt, da er von dem Grad der Ähnlichkeit des Zeichens zum einen, und der Waren und Dienstleistungen zum anderen, abhängig ist, aber auch von der Kennzeichnungskraft der älteren Marke beeinflusst wird. Je höher der Bekanntheitsgrad bzw. die Alleinstellung der Marke desto schneller ist eine Verwechslungsgefahr gegeben.

Das Zeichen darf nur in Verbindung mit der dazugehörigen Registernummer und für die mit der Zertifizierung abgedeckten Produkte verwendet werden. So ist eine Rückverfolgbarkeit zum Zertifikatinhaber gegeben. Die Kontrolle dafür finden Sie in unserer DIN CERTCO Datenbank, in der alle Zertifikatinhaber gelistet sind.

Weitere Informationen hierzu erhalten Sie über das entsprechende Merkblatt.

Die korrekte Kennzeichnung des Produktes führt uns zum Hersteller bzw. zum Zertifikatinhaber und dieser ist in unserer DIN CERTCO Datenbank gelistet und damit ist die Rückverfolgbarkeit zum Zertifikatinhaber gegeben. Der Händler hat aber auch mit Zustimmung des Herstellers die Möglichkeit ein Unterzertifikat zu erwerben und darf somit direkt mit dem Zeichen werben.

Jeder gemeldete Zeichenmissbrauch wird bei Eingang sorgfältig geprüft. Auf Basis der vorliegenden Informationen und Nachweise bewertet DIN CERTCO den Fall und leitet angemessene Maßnahmen ein.

In einem ersten Schreiben wird der Angezeigte aufgefordert, die unberechtigte Nutzung des Zeichens unverzüglich abzustellen und missbräuchlich gekennzeichnete Produkte aus dem Handel zu nehmen. Außerdem erhält er eine zu unterzeichnende Unterlassungserklärung mit der gleichzeitigen Androhung von Strafgeldern.

Kommt er dieser Aufforderung nicht oder nur in ungenügendem Maße nach, so erhält er nach drei Wochen ein weiteres Schreiben mit der Androhung der Einleitung von rechtlichen Mitteln und der Aufnahme in die Warnliste von DIN CERTCO. Bleibt auch diese Androhung ohne Erfolg, so wird über die rechtlichen Schritte entschieden, der Eintrag in die Warnliste vorgenommen und der Angezeigte hierüber informiert.

In die Warnliste von DIN CERTCO werden Unternehmen (Hersteller oder Vertreiber) aufgenommen, die eines oder mehrere von DIN CERTCO vergebene Zeichen ohne gültige Zertifizierung bzw. Registrierung verwenden.

Auch der Anzeigende wird über den Abschluss des Verfahrens informiert.